Neuigkeiten

14.10.2016
Aktuelles vom Arbeitskreis Bau, Planung, Verkehr und Umwelt

Im Rahmen der Haushaltsklausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion hat der Arbeitskreis  Bau, Planung, Verkehr und Umwelt (BPVU) eine Bestandsaufnahme der erreichten Ziele vorgenommen und Aufgaben für die laufende Wahlperiode formuliert. Mit der Einführung einer kreisweiten CleverCard für SchülerInnen und Auszubildende ab dem Schuljahr 2016/2017 wurde endlich ein lange von der SPD Hochtaunus gefordertes Anliegen verwirklicht. Wir unterstützen jetzt die Bestrebungen, allen SchülerInnen  und Auszubildenden ab dem Schuljahr 2017/2018 ein hessenweites Jahresticket für den ÖPNV anzubieten.

Unser langjähriger Einsatz für eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Usinger Land mündete erfolgreich in dem Beschluss des Kreistages zur Elektrifizierung der Taunusbahn. Dieser Erfolg wird nun dahingehend fortgeführt, dass im Haushalt des Verkehrsverbandes Hochtaunus für 2017 erstmals entsprechende Investitionsmittel veranschlagt sind. In diesem Zusammenhang unterstützen wir  auch den Bau der  zusätzlich erforderlichen Ausweich- und Überholgleise. Als Ergebnis all dieser Maßnahmen, die wir gemeinsam mit anderen damit Befassten vorantreiben, werden in wenigen Jahren die ersten Züge der S5 durchgängig von Usingen nach Frankfurt fahren. Ebenso ist für uns mittelfristig die Verlängerung der S5 bis Grävenwiesbach zwingend.

Für unabdingbar halten wir die zügige Realisierung der Regionaltangente West, die den Menschen aus dem Hochtaunuskreis unter anderem die direkte und schnellere S-Bahn-Fahrt zum Flughafen Frankfurt ermöglichen wird; hieran arbeiten wir weiterhin mit.
Wir unterstützen die konstruktive Zusammenarbeit der verschiedenen Verkehrsträger (Stadt Bad Homburg und Hochtaunuskreis). Wir arbeiten an einer weiteren Optimierung der Vernetzung der Verkehrsmittel (Bahn, Bus, PKW, Rad) auf Kreisebene und setzen uns für eine Verbesserung der Verkehrsverbindungen zu den Nachbarkreisen ein.

Darüber hinaus werden wir den weiteren Ausbau des Radwegenetzes (regional und überregional) einfordern sowie die Qualität und Beschilderung der Wege überprüfen. Wir wollen, dass der Kreis seine Koordinierungsfunktion zur Intensivierung des Wohnungsbaus in den Städten und Gemeinden des Kreisgebietes wahrnimmt. Hierbei soll erreicht werden, dass dauerhaft mindestens 20 Prozent an bezahlbarem Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen entsteht.

Bei unseren Schulen und kreiseigenen Gebäuden werden wir die Energieeffizienz im Blick behalten. Zur Messung, Steuerung und Einsparung des Energiebedarfs soll zügig die geeignete Software installiert werden. Bei Neubauten und bei der Sanierung bestehender Gebäude ist der Einsatz regenerativer Energieträger zu prüfen und zu favorisieren.

13.10.2016
Kliniken: Kinderstation in Bad Homburg, besseres Angebot in Usingen

Nach längeren Verhandlungen stehen die Hochtaunuskliniken vor einer Einigung mit den Offenbacher Sana Klinikum über eine Kinderstation in Bad Homburg – 24 Stunden am Tag, sieben tage die Woche. Zugleich kündigte Landrat Ulrich Krebs einen Ausbau der kindermedizinischen Notfallversorgung in Usingen an.

Wir sind stolz auf diesen Erfolg und werden uns weiterhin für die Verbesserung der medizinischen und kindermedizinischen Versorgung an beiden Standorten einsetzen!

Link: Artikel in der Taunuszeitungvom 23.09.16

11.10.2016
Aktuelles vom Arbeitskreis Schule, Kultur, Sport und Freizeit

Im Rahmen der Haushaltsklausur hat der Arbeitskreis nochmals ausführlich die anstehenden Fortschreibungen des Schulentwicklungsplans besprochen.

Mit der Einrichtung einer gymnasialen Profiloberstufe an der IGS Oberursel in Stierstadt und der Erweiterung der Sekundarstufe 1 wird endlich ein lange von der SPD Hochtaunus angeregtes Anliegen verwirklicht. Mit dem Ausbau der IGS gibt es eine Antwort auf die angespannte Situation für gymnasiale Angebote in Oberursel und die steigende Nachfrage nach gymnasialen Angeboten und es werden auch unterschiedliche Wege für den gymnasialen Bildungsgang geschaffen. Die gemeinsame Beschulung in der Sekundarstufe 1 schafft auch eine größere Bildungsgerechtigkeit. Die Bedenken der beruflichen Schulen in Oberursel wurden ausführlich diskutiert; letztlich sind wir aber überzeugt, dass sich auch hier tragfähige Lösungen finden  lassen.

Denn die steigenden Einwohnerzahlen in Oberursel und im gesamten Hochtaunuskreis werden auch für steigende Schülerzahlen an den beruflichen Schulen und damit im beruflichen Gymnasium sorgen.

Auch bei der Umwandlung der Konrad-Lorenz-Schule in Usingen zu einer kooperativen Gesamtschule sehen wir eine großes Potential für eine Verbesserung des Angebots im Usinger Land. Mit dem bereits erprobten Ganztagsangebot der Konrad-Lorenz-Schule wird ein neues ortsnahes Angebot für den immer stärker nachgefragten gymnasialen Bildungsweg geschaffen. Auch hier haben wir die Bedenken der Adolf-Reichwein-Schule und der Christian-Wirth-Schule umfassend diskutiert, sehen dort aber keine Gefährdung des bestehenden Schulen.

Die Elternmitbestimmung an den Betreuungszentren der Schulen soll nach einheitlichen Grundsätzen geregelt werden. Um für die Beratungen im Schulausschuss ausreichende Grundlagen zu haben, sollen als erste Schritte die rechtlichen Rahmenbedingungen abgeklärt werden und es muss eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation erfolgen.

Eine künftige Regelung soll zuerst aus der Sicht der betroffenen Kinder bedacht werden und die Zusammenarbeit aller am Entwicklungsprozess der Kinder fördern. Wie dort eine Zusammenarbeit oder eine Zusammenlegung der Elternvertretungen von Schule und Betreuungszentren organisiert werden kann, wird dann beraten werden

11.10.2016
Impressionen unserer Fraktions-Klausurtagung 2016

 

klausur2016_01

klausur2016_02

klausur2016_03

30.06.2016
SPD setzt erfolgreiche Kreiskoalition fort

Bei den Kommunalwahlen am 6. März 2016 erhielt die erfolgreiche Koalition von SPD und CDU im Hochtaunuskreis erneut eine Mehrheit im Kreistag und kann die Arbeit der vergangenen fünf Jahre damit Fortsetzen. Der Koalitionsvertrag wurde zwischenzeitlich von beiden Parteien bestätigt und auf der ersten Kreistagssitzung bereits die ersten Weichen für die neue Legislaturperiode gestellt.

„Egal, ob bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnungen auf dem ehemaligen Krankenhausareal, der Weihnachtsbeihilfe für Kinder von SGB-II-Empfängern oder der Besetzung des Kreisbeigeordneten-Postens mit unserer Sozialdemokratin Katrin Hechler – in den vergangenen fünf Jahren konnten wir eine klare, soziale Politik im Kreis machen“, ist sich der SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende Dr. Stephan Wetzel sicher. Im Rahmen der Fortsetzung der großen Koalition auf Kreisebene wolle man weiter auf soziale Themen und ein sozialdemokratisches Profil setzen. „‘Bezahlbarer Wohnraum‘ stand im Mittelpunkt unseres Wahlkampfes. Hier werden wir in den nächsten fünf Jahren liefern“, versprach Wetzel. Daneben würden aber auch der Schulbau, eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und nicht zuletzt die Haushaltskonsolidierung zentrale Themen der nächsten Jahre. „Die Zusammenarbeit mit der CDU ist seit 2011 vertrauensvoll und erfolgreich. Daran werden wir anknüpfen“, so Wetzel weiter.